Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher und Unternehmer

Hier sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen von

Inpros Handel & Service
Cornelia Schinke
Rödertalstr. 1
01458 Ottendorf-Okrilla

nachfolgend genannt Inpros Handel & Service

1. Geltungsbereich
1.1. Allen Angeboten, Lieferungen und Leistungen von Inpros Handel & Service und den dazugehörenden Vertragsabschlüssen liegen ausschließlich diese Geschäftsbedingungen zugrunde.
1.2. Definition von Verbraucher und Unternehmer: Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten. Unternehmer im Sinne diese Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten.
1.3. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistung vorbehaltlos erbringen.
1.4. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr wird Gegenbestätigungen unter Hinweis auf Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch, wenn diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.

2. Vertragsschluss
2.1. Sämtliche Angebote von Inpros Handel & Service sind freibleibend und unverbindlich. öffentliche äußerungen des Verkäufers, des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritter stellen keine die Eigenschaften des Liefergegenstandes ergänzenden oder verändernden Beschreibungen dar.
2.2. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von einer Woche durch Zusendung der Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware oder Durchführung der Leistung annehmen können.
2.3. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext sowie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per eMail zugesandt.
2.4. Inpros Handel & Service übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufvertrags unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten; die Verantwortlichkeit von Inpros Handel & Service für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Inpros Handel & Service wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn wir zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; Inpros Handel & Service wird dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
2.5. An Angebotsunterlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

3. Preise, Versandkosten und Zahlungen
3.1. Der von Inpros Handel & Service angebotene Preis ist bindend, richtet sich an Endverbraucher und enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Unternehmer gelten individuell vereinbarte Preise und Rabatte.
3.2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, fallen zusätzlich Liefer- und Versandkosten an, die sich nach der Versandart richten und vor Abgabe der verbindlichen Bestellung mitgeteilt werden.
3.3. Falls keine andere Vereinbarung getroffen wurde, erfolgt der Versand der Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder Nachnahme. Die Zahlungen sind kosten- und spesenfrei an Inpros Handel & Service zu erbringen. Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.

4. Lieferung und Lieferfristen
4.1. Die von Inpros Handel & Service genannten Liefertermine und Fristen sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4.2. Ist die Nichteinhaltung von Terminen und Fristen auf höhere Gewalt, Streik oder ein ähnliches Ereignis, das von Inpros Handel & Service nicht zu vertreten ist, zurückzuführen, verlängern sich diese Termine und Fristen für die Dauer der Verzögerung. Das gleiche gilt, soweit der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Dauert die Leistungsverhinderung länger als einen Monat, sind Inpros Handel & Service und der Kunde berechtigt, bezüglich der verhinderten Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
4.3. Inpros Handel & Service ist jederzeit zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

5. Anzeige von Mängeln
Der Vertragspartner ist verpflichtet, jede Lieferung sofort nach Erhalt auf äußerliche Beschädigungen, Falschlieferung oder Fehlmengen zu kontrollieren. Diese Mängel müssen schriftlich innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt der Ware an uns mitgeteilt werden.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt Inpros Handel & Service Eigentümer des Liefergegenstandes.

7. Gewährleistung
7.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach deren Auftreten schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert, wie dem Kunden möglich, zu beschreiben. Die Gewährleistungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre. Die Frist beginnt mir Gefahrübergang.
7.2. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch Inpros Handel & Service nicht. Eine für verkaufte Waren im Einzelfall ausgehändigte Garantieerklärung des Herstellers führt nicht zu einer Verlängerung oder Erweiterung der Gewährleistungspflichten von Inpros Handel & Service.
7.3. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, soweit der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, falsche Aufbewahrung oder Bedienung oder eine anderweitige Verletzung der Vorschriften über Einsatz und Einsatzbedingungen sowie Wartung und Pflege oder auf eine unsachgemäße Veränderung der Ware zurückzuführen ist.
7.4. Für Verschleißteile und Verbrauchsmaterialien, die nur eine begrenzte Lebensdauer oder Kapazität aufweisen, kann naturgemäß eine Gewährleistung nicht übernommen werden.
7.5. Im Gewährleistungsfall hat der Kunde, soweit er die Ware zur Mängelbeseitigung an Inpros Handel & Service versendet, sie ordnungsgemäß zu verpacken und eine Kopie der Kaufrechnung oder des Lieferscheins sowie eine detaillierte Mängelbeschreibung beizufügen.

8. Haftung
8.1. Inpros Handel & Service haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Inpros Handel & Service oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen haftet Inpros Handel & Service nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit Inpros Handel & Service den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
8.2. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Kunden, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen. Diese Regelungen gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder Inpors Handel & Service den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
8.3. Die Regelungen der vorstehenden Absätze erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung sowie auf Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
8.4. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab übergabe der Sache.
8.5. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber Inpros Handel & Service ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Inpros Handel & Service.
8.6. Eine änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
9.1. Diese Bedingungen und alle weiteren Vereinbarungen des Vertragspartners mit Inpros Handel & Service unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Internationalen Kaufrechts ist ausgeschlossen.
9.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis und alle sich im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten, auch für Wechsel und Schecks, ist, soweit zulässig, der Sitz von Inpros Handel & Service.

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